Rechtsprechung
| BGH, 10.11.1959 - I ZR 105/58 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Orientteppich
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1960, 241
- GRUR 1960, 443
- DB 1960, 1244
- DB 1960, 21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- RG, 12.02.1895 - 4420/94
1. Bildet die "Verlagsfähigkeit" eines Schriftwerkes ein Erfordernis des Schutzes …
Auszug aus BGH, 10.11.1959 - I ZR 105/58
Sollten dem Kläger im Zeitpunkt der Rechtsverletzung Urheberrechte an den Abbildungen zugestanden haben, die Schutzfrist inzwischen aber abgelaufen sein, so wird zu prüfen sein, ob gleichwohl ein Rechtsschutzbedürfnis für den Vernichtungsanspruch anzuerkennen ist (RGSt 27, 21, 26;… Ulmer a.a.O. S. 301).